Gemeinderat 21.07.2021

Zeit: 19:00 Uhr
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Öffentlicher Teil:
1TOP 1 Vorstellung und Beauftragung des Koordinators zur Steuerung der baulichen Entwicklungen in der Gemeinde 2021/099 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
2TOP 2 Beratung des Vorentwurfs des Bebauungsplans ,,Großer Acker II´´ und der dazugehörigen örtlichen Bauvorschriften sowie dem Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit und der frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigerTräger öffentlicher Belange (§§ 3 Abs. 1 und 4 Abs. 1 BauGB) 2021/100 
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Dokument anzeigen: 1_210713_Lageplan_B-Plan Großer Acker II_Vorentwurf Dateigrösse: 2 MB 1_210713_Lageplan_B-Plan Großer Acker II_Vorentwurf 2 MB
Dokument anzeigen: 2_210713_Textteile_B-Plan Großer Acker II_Vorentwurf-2 Dateigrösse: 2 MB 2_210713_Textteile_B-Plan Großer Acker II_Vorentwurf-2 2 MB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Befangen: 1  
3TOP 3 Bekanntgabe nichöffentlich gefasster Beschlüsse 2021/101 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
4TOP 4 Bundestagswahl am 26.09.2021: Schichteinteilung der Wahlhelferinnnen und Wahlhelfer 2021/102 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
5TOP 5 Vergabe der Neukalkulation der Bestattungsgebühren 2021/103 
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 Beschluss: zur Kenntnis genommen  
6TOP 5 Vergabe der Neukalkulation der Bestattungsgebühren 2021/103-1   
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
7TOP 6 Erhalt der Schienenverbindung Balingen-Schömberg: Finanzierungsanteil für 2022 und 2023 2021/104 
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 Beschluss: einstimmig beschlossen  
8TOP 7 FTTB-Anbindung Schule: Vergabe 2021/105 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 211 KB Vorlage 211 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1  
9TOP 8 Beteiligung/Anhörung der Gemeinde Dotternhausen am wasserrechtlichen Verfahren zum Antrag der Holcim (Süddeutschland) GmbH auf Wasserentnahme aus dem Ölschiefersee nordwestlich des Werksgeländes 2021/106 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 206 KB Vorlage 206 KB
Dokument anzeigen: Anlage 1 Wasserrechtlicher Antrag Wasserentnahme aus Ölschiefersee Dateigrösse: 450 KB Anlage 1 Wasserrechtlicher Antrag Wasserentnahme aus Ölschiefersee 450 KB
Dokument anzeigen: Anlage 2 Holcim_Gutachten Absenkung Ölschiefersee_LF_2020 Dateigrösse: 3 MB Anlage 2 Holcim_Gutachten Absenkung Ölschiefersee_LF_2020 3 MB
Dokument anzeigen: Anlage 3 Stellungnahme Landratsamt Zollernalbkreis Dateigrösse: 10 KB Anlage 3 Stellungnahme Landratsamt Zollernalbkreis 10 KB
Dokument anzeigen: Anlage 4 Stellungnahme Dotternhausen Holcim Absenkung_Wasserspiegel_Anglersee Stn 202 (2) Dateigrösse: 263 KB Anlage 4 Stellungnahme Dotternhausen Holcim Absenkung_Wasserspiegel_Anglersee Stn 202 (2) 263 KB
 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
 Abstimmung: Ja: 10, Enthaltungen: 1  
10TOP 9 Bausachen
9.1 Energetische Sanierung und Umbau eines bestehenden landwirtschaftlichen Gebäudes zu Büroflächen auf Flurstück Nr. 5
9.2 Neubau eines Schuppens auf Flurstück Nr. 1384/6
9.3 Neubau eines Schuppens auf Flurstück Nr. 1384/12
2021/107 
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 Beschluss: mehrheitlich beschlossen  
11TOP 10 Verlässliche Grundschule Erhöhung des Elternbeitrags für Inanspruchnahme im Notfall sowie Erhöhung des Budgets für die Betreuungskräfte
ab dem Schuljahr 2021/2022
2021/108 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 214 KB Vorlage 214 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
12TOP 11 Annahme von Spenden 2021/109 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 197 KB Vorlage 197 KB
 Beschluss: einstimmig beschlossen  
13TOP 12 Bekanntgaben, Anfragen und Verschiedenes 2021/110 
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Dokument anzeigen: Vorlage Dateigrösse: 183 KB Vorlage 183 KB
 Beschluss: zur Kenntnis genommen